Aktionsplan für Ostsee-Adria-Korridor beschlossen

Rostock. Das europäische Projekt eines Ostsee-Adria-Korridors zwischen Mecklenburg-Vorpommern und dem Mittelmeer soll durch einen Aktionsplan neuen Schwung bekommen. Landes-Verkehrsminister Volker Schlotmann (SPD) und seine Ressortkollegen aus Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen verabschiedeten am Mittwoch den Plan, der schnellere Verbindungen zwischen der Ostsee, Mitteldeutschland und der Adria zum Ziel hat. Neben besseren Straßenanbindungen gehe es auch um einen Ausbau der Schienennetze, teilte Schlotmann bei einer Konferenz der Infrastrukturminister der ostdeutschen Länder in Rostock mit.

Die Zukunft der Transeuropäischen Netze (TEN) war auch Thema im Verkehrsausschuss des Bundestages. Nach Angaben des SPD-Abgeordneten Hans-Joachim Hacker kritisierten die Parlamentarier, dass einige der geplanten Vorhaben noch unvollständig seien. Ein Papier, das Union und Sozialdemokraten in Kürze der EU-Kommission vorlegen wollen, greife daher Vorschläge der Ost-Länder auf, „den Lückenschluss von Dresden über Berlin zur Ostseeküste zu vollziehen“. Die Bundesregierung unterstütze die Forderung, auch nationale Verkehrsprojekte mit TEN-Mitteln zu fördern.

Nach den Vorstellungen der Landesregierungen soll der Ostsee-Adria-Korridor stärker als bisher in die Verkehrspolitik des Bundes einbezogen werden. „Bei der anstehenden Aktualisierung des Bundesverkehrswegeplans werden wir gemeinsam darauf dringen, dass die Verbindungen zwischen der Ostsee und Mitteldeutschland verbindlich festgeschrieben werden“, kündigte Schlotmann an. Er erhoffe sich überdies eine Erschließung überregionaler Bahnstrecken für den Hochgeschwindigkeitsverkehr: „Dies gilt unter anderem für den Ausbau der Schienenverbindung zwischen Dresden und Berlin sowie zwischen Berlin und Rostock auf 200 Kilometer pro Stunde.“

Eine Integration des Korridors in die europaweiten Verkehrs- und Logistiknetze sei ebenfalls notwendig, hieß es. Der Aktionsplan sehe hierzu „konkrete Schritte“ vor. Die Zusammenarbeit der betroffenen Regionen in verschiedenen mitteleuropäischen Staaten solle mit Hilfe von EU-Projekten verstärkt werden. Dazu gehöre die Aufnahme des Ostsee-Adria-Korridors in die langfristige TEN-Planung.

Seit 2007 treffen sich die Verkehrs- und Infrastrukturminister der ostdeutschen Bundesländer zweimal pro Jahr. Ziel der Konferenzen ist es, gemeinsame Interessen in der Infrastrukturpolitik zu entwickeln. (dpa)

Pressemitteilung der Verkehrsrundschau vom 14. Mai 2009